Aus unserer Stadt

Wünsch Dir was  … - aus der 10. Sitzung des Stadtrates am 5. Juni 2025

Nicht zum ersten Mal, jedoch immer offensichtlicher und abwegiger meint ein Teil der Stadträte, die eigenen Sitzungen sind dazu da, um Wünsche zu äußern, frühere eigene Entscheidungen zu vergessen, Entscheidungen anderer anerkannter Gremien nicht anzuerkennen oder sogar gesetzliche Vorgaben bewusst zu missachten. Über Letzteres haben wir mit den ersten Sitzungen nach der Wahl hinreichend berichten müssen, wenn man mehrfach trotz Vorgaben nach der Sächsischen Gemeindeordnung  und Aufforderungen der Kommunalaufsicht gesetzliche Regelungen und „Rechtsbelehrungen“ in den Wind schlägt nach dem Motto:  Jeder darf doch frei entscheiden, was kümmert mich die gemeinschaftlich anerkannte Grundlage oder was kümmert mich mein Eid zu Einhaltung von Recht und Gesetz von gestern. Mehr dazu hier.